Ordo Templi Orientis

 

Die Quantenmechanik ist eine physikalische Theorie, mit der die Eigenschaften und Gesetzmäßigkeiten von Zuständen und Vorgängen der Materie beschrieben werden.

Es ist auch nicht an Merkel zu entscheiden, ob es zu einer Minderheitsregierung oder zu Neuwahlen kommt. Seit einigen Wochen muss ich das aber jedes Mal zwei Mal machen, nach dem ersten LogIn bleibt alles so, wie es vor dem LogIn war und ich werde auch nicht als angemeldet angezeigt. Diese ursprünglich insbesondere von Bohr im Rahmen der Kopenhagener Interpretation vertretene pragmatische Sicht dominierte bis in die er Jahre die Diskussion um die Interpretation der Quantenmechanik und prägt bis heute viele gängige Lehrbuchdarstellungen.

Inhaltsverzeichnis

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Deshalb fordern Kritiker, soweit eine auf Wachstum basierende Wirtschaftsform für die schädliche Lebensweise der Menschen verantwortlich gemacht werden kann, auch die Werbung in dieser Hinsicht auf ihren negativen Einfluss zu betrachten, weil ihr Hauptzweck die Steigerung des Konsums ist. Rabatte, Verkaufsaktionen oder Preisnachlässe. Im Jahre beliefen sich die Werbeinvestitionen in Deutschland auf 25,03 Mrd.

Euro [47] ; entfielen von den Netto-Werbeeinnahmen erfassbarer Werbeträger kein Telefonmarketing z. Rabatte und Sonderkonditionen für die Werbekunden können mit einem Rate-Card-Monitoring nicht erfasst werden.

Deshalb öffnet sich die sogenannte Brutto-Netto-Schere zwischen gemessenem Bruttoaufwand tatsächlichen Nettoeinnahmen. Deutsche Unternehmen gaben rund 18,3 Milliarden Euro für Werbung in den vom Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft in der Jahresstatistik erfassten Werbeträgern aus. Spitzenreiter bei der Zahl der ansässigen Werbeagenturen waren Hamburg 1. Am umsatzstärksten waren Düsseldorf 4,24 Mrd. In den Düsseldorfer Agenturen waren 6. In der deutschen Werbebranche arbeiteten knapp Ab werden die Vertriebs- und Anzeigenerlöse miteinander verrechnet und nur als Gesamtergebnis dargestellt.

Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft [48]. In der Werbewirtschaft gibt es eine Reihe von unterschiedlichen Berufen. Der Zugang zum Werbeberuf ist nicht einheitlich geregelt. Neben mannigfaltigen Möglichkeiten für Quereinsteiger sind die bekanntesten Hauptausbildungen:. Der Zugang zum Werbeberuf ist auch über ein entsprechendes Studium möglich. An einer Hochschule werden die Grundlagen der Werbung wissenschaftlich vertieft Werbepsychologie , Werbewirkungsforschung, Zielgruppenforschung und die Planung und Steuerung von Werbung in Agenturen und Unternehmen vermittelt.

Abschlüsse sind Bachelor of Arts bzw. Eine Werbeagentur kann folgende Leistungen anbieten:. Eine Designagentur ist ein Dienstleister , der auf die Entwicklung von Corporate Design einheitliches Erscheinungsbild auf lange Sicht , Corporate Branding Markenentwicklung und Informationsdesign spezialisiert ist.

Sie setzen entweder gesamtverantwortlich den online-bezogenen Part von integrierten Marketing-Konzepten um oder übernehmen lediglich Teilaufgaben, wie Suchmaschinenmarketing und Webcontrolling. Anders als in allen anderen Industriestaaten sind in Deutschland sämtliche zur Werbewirtschaft zählenden Gruppen in einer Dachorganisation vereint.

Dem gegründeten Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft e. ZAW gehören überwiegend Verbände an, deren Mitglieder Wirtschaftswerbung betreiben, vorbereiten, durchführen, gestalten und vermitteln. Dieses wird durch die Gremien des ZAW wahrgenommen. Der gegründete Deutsche Werberat ist das selbstdisziplinäre Organ des Zentralverbandes der deutschen Werbewirtschaft ZAW und arbeitet als Konfliktregler zwischen Beschwerdeführern aus der Bevölkerung und Werbung treibenden Unternehmen.

Februar , in der die Mitgliedstaaten zur Gründung selbstdisziplinärer Institutionen der Werbebranche aufgefordert wurden. Der Werberat prüft eingehende Beschwerden und verteilt ggf. Der Gesamtverband Kommunikationsagenturen ist die Interessenvertretung der deutschen Werbe- und Kommunikationsagenturen. Als neutrale Kontrolleinrichtung verfolgt die IVW laut Satzung den Zweck, zur Förderung der Wahrheit und Klarheit der Werbung und damit zur Sicherung eines echten Leistungswettbewerbs vergleichbare und objektiv ermittelte Unterlagen über die Verbreitung von Werbeträgern zu beschaffen und bereitzustellen.

Ursprünglich als Einrichtung zur Auflagenkontrolle von Printmedien geschaffen, wurde der Tätigkeitsbereich der IVW im Laufe der Jahrzehnte auf weitere Medien ausgedehnt, nämlich auf Plakatanschlag und Verkehrsmittelwerbung, Filmtheater, Funkmedien, periodische elektronische Datenträger und Onlinemedien , für die jeweils spezielle Richtlinien gelten. Die Wettbewerbszentrale vertritt hauptsächlich die Interessen ihrer Mitglieder, nimmt aber auch Beschwerden von Privatpersonen entgegen.

Sie ist überwiegend in der Beratung von werbenden Unternehmen und Vermittlung tätig, schreitet aber auch ein und verklagt Unternehmen, die sich nicht an lauteren Wettbewerb halten. Neben diesen drei Organisationen existieren spezielle Selbstregulierungen einzelner Branchen, beispielsweise der Zigarettenindustrie oder der Automobilwirtschaft, deren Werbung kritisch von einem Beobachterkreis begleitet wird. Die Non-Profit-Organisation mit Sitz in Brüssel wurde damals als Antwort auf die Herausforderung des damaligen EU-Wettbewerbskommissars Sir Leon Brittan gegründet, der konkret wissen wollte, wie bestimmte Bereiche der Werbung besser durch Kooperation als durch detaillierte Gesetze und Vorschriften geregelt werden können.

Seit ist die EASA jedoch um andere Organisationen aus allen Stufen der Werbebranche erweitert worden, sodass sie mittlerweile das gemeinsame Sprachrohr der werbenden Wirtschaft, der Medien und Agenturen in Europa für sämtliche Fragen der Selbstregulierung, deren Förderung und Durchsetzung darstellt.

Sie agiert als europäische Koordinationsstelle zwischen den Selbstregulierungssystemen und -gremien der Werbewirtschaft in ganz Europa. Im europäischen Recht ist zwar die Werbefreiheit garantiert, es gibt aber kein allgemeines europäisches Werberecht. Die Werbefreiheit stützt sich auf zwei Säulen:.

Die Rechtsprechung des Gerichtshofs zu Werbung hingegen ist noch von einer relativ unscharfen Ein- und Abgrenzung der Schutzbereiche, einer gelegentlich nur summarischen Eingriffsprüfung und der Konzentration auf die Eingriffsrechtfertigung geprägt.

Die EU-Richtlinien zur Werbung werden unterschieden in:. Es gibt keine vertraglich geregelte Sachbereichskompetenz in der EU. Es gilt die Rechtsangleichungskompetenz nach Art. Dieser Artikel stellt eine spezielle Kompetenzgrundlage zur Rechtsharmonisierung dar, um Beeinträchtigungen der Dienstleistungsfreiheiten zu beseitigen.

Auf diesem beruht z. Damit kann es nicht zu einer Inländerdiskriminierung kommen, da alle Unternehmen den nationalen gesetzlichen Regelungen des Mitgliedstaates unterliegen, in dem sich die Geschäftshandlung auswirkt. Da also ein einheitliches europäisches Werberecht fehlt, werden die inhaltlichen Anforderungen an grenzüberschreitende Werbung in Europa aus den im EG-Vertrag in Form von Richtlinien definierten Regeln subtrahiert. Die wichtigsten in diesem Zusammenhang sind die Richtlinien über:.

Es gibt keine einheitliche und umfassende Regelung in Hinsicht auf das Bewerben bestimmter Bevölkerungsgruppen und dem Werben für bestimmte Güter, dem Umfang der Werbung und der Art und Weise, wie geworben wird.

Werbung im Rundfunk und in Tele- und Mediendiensten wird in Deutschland hauptsächlich durch das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG , den Rundfunkstaatsvertrag und das Telemediengesetz geregelt. Indirekte Regelungswirkung haben Verbraucherschutz -, Jugendschutz - oder Baugesetze.

Ansonsten gibt es noch diverse freiwillige Selbstverpflichtungen Selbstkontrolle. Das Gesetz soll einen unverfälschten Wettbewerb ermöglichen und Mitbewerber, Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen schützen.

Demnach sind geschäftliche Handlungen von Unternehmern gegenüber Verbrauchern unlauter, wenn diese nicht der für den Unternehmer geltenden fachlichen Sorgfalt entsprechen und geeignet sind, die Fähigkeit des Verbrauchers, sich auf Grund von Informationen zu entscheiden, spürbar zu beeinträchtigen und ihn zu einer Entscheidung zu veranlassen, die er sonst nicht getroffen hätte.

Die Aufmerksamkeit des Rezipienten wird durch eine Verschiebung von primärer Botschaft mit einer Konkurrenzwertung erhöht. In Deutschland ist die vergleichende Werbung seit dem Beispielsweise müssen die getroffenen Aussagen auch objektiv nachprüfbar sein und der Wahrheit entsprechen.

Kinder und Jugendliche sind einerseits aufgrund ihrer Kaufkraft für die Wirtschaft interessant, andererseits wegen ihres im Marketing auch Pester Power genannten Einflusses auf das Kaufverhalten ihrer Eltern.

Kinder bringen Markenerwartungen hervor, seien sie positiv, negativ oder neutral und sie sind es bereits gewohnt, als Konsumenten angesprochen zu werden. Der langfristige Gewinn für den Werbenden liegt in der Treue des Kindes, die sich in Treue zur Marke übersetzt, wenn es erwachsen ist. Ihre leichtere Beeinflussbarkeit macht Kinder und Jugendliche für die Werbewirtschaft zu einer besonders begehrten Zielgruppe.

Zu anderen Einflüssen auf junge Menschen zählt die Verbindung von Sporthelden mit dem Rauchen durch die Sportförderung , das Rauchen von Zigaretten durch bekannte Persönlichkeiten im Fernsehen und Zigarettenwerbung. Kinder und Jugendliche sind auch Zielgruppe für Produktplatzierungen. Marken und Charaktere aus der Werbung werden zu Helden in Kinderbüchern und viele dieser Bücher haben Snackmahlzeiten in führenden Rollen.

Aber auch Werbung für Erwachsenenprodukte wendet sich gleichzeitig an die Nachwuchskonsumenten und bevorzugt Medien als Werbeträger, mit denen die Jüngeren erreicht werden können. Kritiker wenden sich dagegen, dass Kinder und Jugendliche überhaupt eine Zielgruppe für Werbung darstellen und dass die Jugend zunehmend auf die Rolle des Konsumenten reduziert wird.

Sie können Werbelieder singen und Logos identifizieren und sind Produkten stark emotional verbunden. Was sie jedoch nicht verstehen, sind die Zusammenhänge, wie Werbung funktioniert. Massenmedien verkaufen nicht nur Produkte, sondern auch Vorstellungen, wen wir respektieren sollten und was wir wertschätzen sollten.

Gesetzgeber gehen von der stärkeren Beeinflussbarkeit von Kindern und Jugendlichen und einem entsprechenden Schutzbedürfnis aus. Werbung für alkoholische Getränke darf sich weder an Kinder oder Jugendliche richten noch durch Art der Darstellung Kinder und Jugendliche besonders ansprechen oder sie bei Alkoholkonsum darstellen.

Gleiches gilt für Tabak-Werbung in Telemedien. Sonstige Programminhalte, die Kinder oder Jugendliche ansprechen, müssen von Werbung getrennt sein. In dieser Untersuchung wurden zahlreiche Beschwerden über die mangelhafte Selbstkontrolle der Wirtschaft bestätigt und die Drogenbeauftragte forderte eine Reform der Selbstkontrolle in Deutschland.

In anderen Ländern geht die gesetzliche Beschränkung der kindergerichteten Werbung weiter. Während des Kinderprogrammes ist jede Art von Werbung untersagt. Dies gilt auch für Dänemark , Österreich und Flämisch- Belgien. In Griechenland darf von 7 bis 22 Uhr nicht für Kinderprodukte geworben werden und in Norwegen ist Werbung für Kinder bis zu zwölf Jahren generell verboten.

Auch in Spanien hält man ein Werbeverbot für undemokratisch. Der Nutzen dieser Beschränkung ist umstritten.

Der Studie zufolge funktioniert die Selbstkontrolle der Werbewirtschaft nicht. Im Juli hat die Gesundheitsministerkonferenz der Länder GMK einstimmig einen Antrag verabschiedet, nach dem die Hersteller alkoholhaltiger Getränke freiwillig auf Imagewerbung verzichten sollen.

Die Forderung ist, dass nur noch Produktwerbung betrieben werden soll. Auch der Deutsche Werberat solle darauf hinwirken, seine Regeln bezüglich Alkoholwerbung zu ergänzen.

Werbeanlagen sind Gegenstand des Baurechts , weil sie wahrnehmbare Baulichkeiten darstellen, die die Gestalt des öffentlichen Raumes beeinflussen. Jeder optisch wahrnehmbare Ort kommt als Werbeträger in Frage.

Alle Siedlungsformen, aber auch Flächen, die die Natur darbietet, können Medien für Werbezwecke darstellen. Werbeplakate und -anlagen sind in den meisten Städten bestimmende, wenn nicht gar die bestimmenden Faktoren des Stadtbildes. Hanno Rauterberg spricht von Vermüllung und einer Diktatur, der nicht zu entkommen ist.

Piccadilly Circus, Times Square. Sie werden mit Schautafeln und Anlagen für den Blickfang gespickt, sie werden zu Medien für die Werbung umgestaltet.

Insbesondere Baurechtler, Architekten und Stadtplaner sprechen von einer Beeinträchtigung des Stadtbildes, wenn nicht gar von der Verschandelung der Städte durch Werbung, wobei auf historische Strukturen selten Rücksicht genommen wird. Unter ortsfesten Anlagen versteht die Rechtsprechung [73] Werbeanlagen,. Hierunter fallen auch Ausleger, Fahnen, Transparente und Werbeschürzen, die an einem Gebäude angebracht sind und beispielsweise auch ein Werbeschild mit einem Firmennamen.

Gegenstand der städtebaurechtlichen Betrachtung sind nur Werbeanlagen, die vom öffentlichen Verkehrsraum sichtbar sind, wobei in diesem Falle zum Verkehrsraum alle Flächen zählen, die für die Allgemeinheit zugänglich sind.

Ablehnungsgründe für eine Genehmigung können u. Demnach müssen sie geeignet sein, das Bedürfnis nach einer Satzung hervorzurufen, die ihre Zulässigkeit regelt. In Werbesatzungen , Gestaltungssatzungen oder Bebauungsplänen kann auf Grundlage der Landesbauordnungen Werbung eingeschränkt oder gebietsweise völlig ausgeschlossen und für Werbeanlagen Gestaltungsvorschriften erlassen werden.

Diese Möglichkeiten sind besonders für historische Altstädte von Bedeutung. Die Anlage muss beispielsweise gestalterisch zu einem Gebäude passen und darf i. In Kleinsiedlungsgebieten, reinen und allgemeinen Wohngebieten ist Werbung nur an der Stätte der Leistung in reinen Wohngebieten nur als Hinweisschild zulässig z. Einschränkungen bestehen auch bei der Werbung für Heilmittel und medizinischen Behandlungen.

Für Aussenwerbung gibt es auf eidgenössischer Ebene insbesondere Bestimmungen im Zusammenhang mit dem Strassenverkehr. Für bestimmte Produkte und Dienstleistungen gelten in der Schweiz besondere Werbevorschriften. Für Tabakprodukte gelten ein generelles Werbeverbot in Radio und Fernsehen siehe oben sowie Einschränkungen im Interesse des Jugendschutzes siehe unten.

Mit dem neuen Tabakproduktegesetz [84] will der Bundesrat in Zukunft Werbung und Sponsoring für Zigaretten und andere Tabakprodukte strenger regeln; sowohl der Ständerat als auch der Nationalrat haben den Gesetzesentwurf jedoch zurückgewiesen. Bei Werbung für alkoholhaltige Getränke ist der Alkoholgehalt entscheidend: Während Werbung für Bier und Wein nur im Bereich des Jugendschutzes Einschränkungen kennt siehe unten , ist die Werbung für hochprozentige Getränke stark reglementiert.

So darf beispielsweise in Radio und Fernsehen, an bzw. Zudem sind verkaufsfördernde Massnahmen wie Preisvergleiche, Zugaben und Vergünstigungen sowie Wettbewerbe untersagt. Werbung für hochprozentige Getränke darf zudem nur das Produkt selbst zeigen also beispielsweise keine Personen oder Landschaften. Alkoholwerbung an Orten und Veranstaltungen, die hauptsächlich von Jugendlichen besucht werden, sowie in Publikationen, die sich hauptsächlich an Jugendliche wenden.

Eine solche Steuer hätte die Funktion einer Lenkungsabgabe , in dem sie das reduziert, was zunehmend als öffentliche Belästigung betrachtet wird. Bemühungen in diese Richtung nehmen Fahrt auf. Florida führte bereits eine solche Steuer ein, musste sie aber nach sechs Monaten auf Druck der nationalen Wirtschaftsinteressen zurückziehen. In den USA, beispielsweise, ist Werbung steuerabzugsfähig und Vorschläge, die Abzugsfähigkeit zu beschränken treffen auf vehemente Ablehnung aus der Wirtschaft, ganz zu schweigen von Vorschlägen für eine Sondersteuer.

In anderen Ländern wird Werbung wenigstens wie eine Dienstleistung besteuert und in einigen gibt es sogar eine spezielle Werbesteuer, allerdings auf einem sehr niedrigen Niveau. In vielen Fällen bezieht sich die Besteuerung speziell auf Werbemedien, z. Europäische Länder mit Werbesteuer oder ähnlichen Abgaben sind [89]:.

Werbung ist Gegenstand wissenschaftlicher Betrachtungen; für die Werbewirtschaft wird geforscht und sie macht sich die Erkenntnisse anderer Wissenschaften zu Nutze. Im Zusammenhang mit einer Werbeaktion ist der Werbende bestrebt, mittels Marktforschung die Zielgruppe möglichst genau zu kennen und zu beschreiben, um die Kampagne genau planen und umsetzen zu können und um möglichst effizient zu werben. Ein ganzes Spektrum von Wissenschaften befasst sich entweder direkt mit Werbung und Marketing oder wird dazu genutzt, um Wirkungen von Werbung zu erkunden und zu verbessern.

Zielgruppen, Psychologen und Kulturanthropologen wurden zu Teilen der Marktforschung. An Hochschulen wird, unterstützt von der Wirtschaft und in Zusammenarbeit verschiedener Disziplinen, hauptsächlich Psychologie , Anthropologie , Soziologie , Neurologie und anderer Verhaltenswissenschaften , ständig nach raffinierteren, ausgefeilteren und subtileren Methoden der Suggestion geforscht. Unterschiedliche Wissenschaften beschäftigen sich, teilweise auch kritisch, mit der Werbung oder werden für Zwecke der Werbung herangezogen:.

Das wichtigste Element der Werbung ist demnach in der Regel nicht die Information, die immer mehr in den Hintergrund rückt oder sogar gänzlich entfällt, sondern Suggestion. Diese umgeht möglichst die bewusste Wahrnehmungsebene und spricht direkt die unbewusste an. Daher macht sich Werbung das zu Nutze, was mehr oder weniger im Unbewussten der Menschen schlummert:. Zusammenfassend handelt es sich dabei um Faktoren der Selbstwertschätzung.

Es versteht sich, dass in einer Gesellschaft, in der das Einkommen an Aufmerksamkeit in den Vordergrund rückt, der Konsum im Sog der Selbstwertschätzung steht. Die Werbung wird zu einer Lebensberatung in Sachen Attraktivität. Da das Konsumentenverhalten primär an der Nahtstelle zwischen gewerblicher Wirtschaft und Konsum, also im Einzelhandel , werbepsychologisch beeinflussbar und messbar ist, beschäftigt sich damit vor allem die aus der traditionellen Handelsbetriebslehre erwachsene Forschungsrichtung der Handelspsychologie.

Die entsprechenden Aufmerksamkeitsstrategien erforscht die Werbepsychologie in Verbindung mit der Verkaufspsychologie. Werbung und Marketing bedienen sich schon lange psychologischer Erkenntnisse und Forschungsmethoden, um Produkte zu verkaufen.

Sie beschäftigt sich somit mit dem Konsumentenverhalten — wie, warum und wann ein potenzieller Kunde erreicht werden kann. Ein umstrittenes neues Marketinggebiet und Produkt der Werbewirkungsforschung ist Neuromarketing. Neuromarketing bedient sich medizinischer Technologien wie der funktionellen Magnetresonanztomografie fMRI , nicht um zu heilen, sondern um zu verkaufen wie der US-amerikanische Medienkritiker, Professor Robert W. Die Lernpsychologie bestätigt empirisch, dass sich ein Thema auch ein Produktname besser ins Gedächtnis einprägt, wenn es in einem emotional erregenden Kontext kennen gelernt wird.

Solche emotionalen Erregungen können z. Soziologische Erkenntnisse helfen, die Werbung auf ganz bestimmte Bevölkerungsgruppen und Stimmungen einzustellen. Hier steht sie neben dem Sponsoring sowie der Verkaufsförderung Promotion , der Öffentlichkeitsarbeit abgekürzt aus dem Englischen auch PR für Public Relations , dem Eventmarketing , den Messen und Ausstellungen, der persönlichen Kommunikation und dem Direktmarketing.

Ihre Werbung bezieht auch vielfach Mitbewerber mit ein z. Die Artikel Kommunikationspolitik Marketing und Werbung überschneiden sich thematisch.

Zentralverband der Deutschen Werbewirtschaft. Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern. Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs. The Political Economy of Media: Enduring Issues, Emerging Dilemmas.

Monthly Review Press, New York, 1. Cultural political economy meets global production networks: Journal of Economic Geography. Volume 8, Issue 3, Pp. Von jüdischer Reklame zu deutscher Werbung. Sprachregelung in der nationalsozialistischen Wirtschaftswerbung, in: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Monthly Review Press, New York 1. Mai , ISBN Du kannst uns nicht entkommen! November , abgerufen am 8. Mai , S. Die wissenschaftliche Erforschung unseres Alltags.

Karremans, Wolfgang Stroebe, Jasper Claus: The impact of subliminal priming and brand choice. Journal of Experimental Social Psychology. The hidden persuaders break into the tired brain. Europäische Hochschulschriften, Reihe 2: Nachgedruckt von David Klavins und PianoTectonics, The Spectacle of Accumulation by Sut Jhally, www.

Die Kanäle der Macht. Herrschaft und Freiheit im Medienzeitalter. Merz, Zeitschrift für Medien und Erziehung, Heft: Dezember Memento des Originals vom Juli , abgerufen am 8.

Januar , abgerufen am 8. Werbeumsätze , abgerufen am Netto-Werbeeinnahmen erfassbarer Werbeträger in Deutschland in Mio. Euro — , abgerufen am Mai , abgerufen am Werbemarkt Teil 2: Fernsehen auch netto umsatzstärkstes Medium.

Mai , abgerufen am 8. Alkoholwerbung verführt Jugendliche zum Trinken. Ich logge mich hier an meinem PC immer manuell ein. Abmelden funktioniert wie gewohnt. Ein Kessel Buntes Das stimmt, eigentlich kann die AfD nicht verlieren in dieser Situation. Die SPD wird so oder so weiter vor sich hin faulen. Feuerwehrleute sind oft ehrliche Handwerker aus der Mitte der Gesellschaft, die ihr Leben riskieren, wenn es brennt und dafür von Merkels Hartz IV-Mohammedanern angegriffen werden.

Wer also nun den patriotischen Cottbusser Feuerwehrmann bestraft, der nimmt in Kauf, dass immer mehr freiwillige Feuerwehrmänner ihren Dienst an der Gesellschaft in Frage stellen und wenn es dann bei diesem Dreckschwein von Pressesprecher mal brennt, niemand mehr kommen wird, bis auf FDJ-Merkels Hartz IV-MohammedanerInnen, allerdings nicht zum Löschen sondern zum Plündern!

Nach der Wende 2. Soll die SPD in Koalitionsverhandlungen gehen? Wenn die Union Kanzlerin und Finanzminister stellt, gibt es keinen europäischen Aufbruch. Ein Gastbeitrag von Gesine Schwan. Bei der ist nicht nur Genickstarre eingetreten, sondern der geistige Blackout. Leute, ich glaube, es ist soweit. Ein Mann urinierte sogar auf einen Defibrillator.

Die Empörung darüber wächst. Cottbus scheint das Paradies zu sein. Ruckzuck gibt es sogar eine eigene Wohnung. Was macht Cottbus derart attraktiv, dass die Stadt in Südbrandenburg immer öfter zur neuen Wohnadresse für Flüchtlinge wird?

Eine Tendenz, die es so in anderen Brandenburger Städten nicht gibt. Allein kamen zweitausend Flüchtlinge nach Cottbus — freiwillig. Von Freunden haben sie gehört, Cottbus empfange Flüchtlinge geradezu mit ausgebreiteten Armen. In der Stadt in Südbrandenburg gebe es alles: Arbeit, Wohnung, freundliche Menschen. Und tatsächlich sind ihre Asylverfahren schnell bearbeitet worden und beide haben ein Bleiberecht als anerkannte Flüchtlinge bekommen. Nach wenigen Tagen in einem Cottbuser Asylbewerberheim konnten sie in ihre eigenen Wohnungen umziehen.

Du kannst sie nicht zwingen, die Wahrheit zu sagen, aber du kannst sie zwingen, immer unverhohlener zu lügen.. Wieviele NeuOrks leben inzwischen unter uns? Und für was bezahlen wir sie eigentlich auch noch? Wenn Moralismus und Humanismus zum Selbstmord führen ist die Richtung falsch.

Was glauben Sie, wer dort die Delegierten sind? Genau die, für die z. Meinen Sie, die wollen ihre Jobs riskieren? Weil die Zahl der Asylbewerber in der Lausitz-Stadt immer weiter wuchs — und mit ihnen die Auseinandersetzungen zwischen Einheimischen und Flüchtlingen. Zuletzt hatten zwei 15 und 16 Jahre alte Syrer nach einem Streit unter Jugendlichen einen jährigen Deutschen mit einem Messer im Gesicht verletzt. Beide wurden gefasst und am Donnerstag in Untersuchungshaft genommen.

Für Aufsehen sorgte zuvor auch ein Angriff von drei jungen syrischen Flüchtlingen auf ein deutsches Ehepaar. Es gab zuletzt aber auch eine Attacke von Neonazis auf Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft. Was für eine Pefidie! Ein Deutscher ist, nach der Lesart aller innerdeutschen Feinde, ein Nazi, wenn er sich seiner Haut erwehrt, wenn er das Vergewaltigen und Abschlachten nicht länger hinnehmen will…..

Ich hab Cottbus so mal was installiert. Ich dachte instantan an Rechtsradikale. Daran hatte ich nämlich damals gedacht wenn ich in den Osten fuhr. Da hatte einer einen Snack-Automaten demoliert. Um mich hat der sich aber nicht gekümmert. Die Feuerwehrmänner wissen sehr genau, von welchem abartigen Pest-Abschaum sie während ihrer Rettungseinsätze zunehmend attackiert werden. Der von der Blutraute und ihrer Mörderbande entfesselte Vernichtungsangriff gegen das Deutsche Volk läuft auf endlos vielen Ebenen parallel und mit bestialischer voller Absicht.

Was muss man sich in diesem lande noch bieten lasse? Wann wird dieses kriminelle Migrationenspack kurzfristig aus diesem Land rausgeschmissen?

Tawfek Alsebai und Thaer Sarkis Haben bestimmt bereits jeder mindestens drei Geldbörsen mit mehreren zehntausend Euro gefunden, postgradual Doktortitel in Molekularbiologie erworben und junge Frauen vor der Vergewaltigung durch Neonazis beschützt.

Ich glaube, mir wird gerade schlecht. Die Stadt Cottbus ist für Assogranten attraktiv, weil dort viele sind und viele Plattenbauwohnungen leer standen. Arbeit gibt es da nicht. Aber da ja in Syrien kein Krieg ist, müssen wir die auch nicht integrieren, sondern zurückbringen — egal wie, ob durch Abschiebungen oder durch Ausweisungen oder durch gesponsorte freiwillige Heimkehr. Aber weg müssen die, sofort! Es entsteht ja keinerlei Schaden. Der Staat, das Land, die Kommunen bezahlen es. Merkel betonte, dass die EU in einer ganzen Reihe von Themen enger zusammenarbeiten und sich neu ausrichten müsse, von der Sicherheits-, Wirtschafts- bis zur Forschungspolitik.

Aber das sind doch gute Menschen. Gibt dich bis Morgen auch wieder. Dieses Jahr kracht es noch. Das überlebt Merkel nicht mehr. Es nimmt enorm Fahrt auf. Kandel war eh das Fanal und es war klar, dass dass jetzt Schlag auf Schlag geht. Insgesamt wurden rund Menschen rechtskräftig verurteilt. Der Abriss von Wohnungen muss auch in den kommenden zehn Jahren in Cottbus fortgesetzt werden — obwohl im vergangenen Jahrzehnt bereits knapp Wohnungen zurückgebaut worden sind.

Das legt das Stadtumbaustrategiekonzept bis nahe, das dem Stadtparlament am kommenden Mittwoch zum Beschluss vorgelegt wird. Bezahlt vom Amt, arbeiten gehen die alle nicht. Ein weiteres Problem ist auch, dass diese mehr als Assogranten vorwiegend männliche Moslems nicht nur unbeschäftigt sind, sondern auch den Männeranteil in ihrer Alterskohorte stark nach männlich verschieben und der Zustand war vorher schon ungünstig, weil viele junge Frauen ganz Ostdeutschland verlassen haben.

Aber das reicht natürlich nicht. Im Westen müssen die Bürger sich trauen. Die sind ja nicht blöder, sie haben nur mehr Angst vor der Stigmatisierung. Die Wette halte ich. Ja, zustimmen würden sie wohl allzugern. Und sei mal nicht so streng mit den Kollegen der AfD. Harte Konsequenzen wäre Knast, Abschiebung und Ausweisung! Durch die Bank weg unerlaubt eingereist und unerlaubt aufhältig!

Der Teil derer, die legal hier sind, liegt im Promillebereich. Und noch etwas, dortmunder bürger Wollest du mit deinem sic! Wenige Tage zuvor hatte eine Gruppe von drei syrischen Minderjährigen ein deutsches Ehepaar mit einem Messer attackiert, weil es den drei Jungen nicht den geforderten Respekt und nicht den Vortritt in ein Einkaufszentrum gewähren wollte. Ein Passant konnte eingreifen und Schlimmeres verhindern ….

Wenige Tage zuvor hatte eine Gruppe von drei jungen Neonazis ein deutsches Ehepaar mit einem Messer attackiert, weil es den drei Jungen nicht den geforderten Respekt und nicht den Vortritt in ein Einkaufszentrum gewähren wollte. Wat isn dat für ne Logik??? Der Mord wäre doch nicht verhindert worden, wenn der ihm die Waffe nicht verkauft hätte.

Könnte ja der Parteikarriere schaden. Hier die Übersicht, welches Bundesland wie viele Delegierte schickt:. Merkel hat unser Land final zu einer islamischen Suhle gemacht. Und sie will darin fortfahren.

So ticken SED-verwahrloste Charaktere nun mal. Immer opportun zum Bösen, was sich aktuell bietet. Und immer anti zu dem, was für die eigene Bevölkerung gut sein würde. Mit Glück setzt sich diese Entwicklung fort. Diese moslemische Ehrerweisungserzwingung schreiben die so dahin, als sei das normal.

Und das ist der Skandal, den die Schmierfinken für nicht erwähnenswert halten!!! Ihre Höcke-Begeisterung in allen Ehren, aber so simpel ist Politik nicht.

Die AfD muss sich regional anpassen. Höcke mag in Thüringen funktionieren, aber im Westen oder Norden muss man die Leute anders ansprechen.

Ein Höcke würde dort gnadenlos untergehen. Die Deutschen haben es immer noch nicht begriffen, das die SPD rein gar nichts mit dem zu tun hat was sie dauerhaft vorgibt. Eine gutbügerliche soziale Wohlstandsillusion. So willfährig-schmierige Typen wie ein Chulz machen alles mit. Ich sehe bei der Ausgangslage nicht, wie Schulz morgen da heil rauskommt.

Ich beobachte die Foren der Mainstream — Presse recht ausfürlich. Und sowas will 4 Jahre unser Land regieren? Im Arbeitszeugnis eine elegante Formulierung für eine glatte fünf oder sechs. Was wird aus dem Patienten Deutschland? Wenn die ewige Föhrerin ihre Pflichten nicht erfüllt und nur noch mit der hohlen Phrase angeschixxen kommt, sie hätte es wenigstens versucht?

Was will man von dieser völlig kraft-und ideenlosen, abgelebten Apparatschik mit der Topfdeckelfrisur noch erwarten? Mir braucht keiner was vorheulen, ich hab ihre Partei nicht gewählt. Parteimitgleider sind nicht auch gleichzeitig Delegierte. Da wird in der SPD wie auch in den anderen Kaderparteien sehr, sehr fein gesiebt.

Das sind nur wenige. Denen geht die Vernichtung Deutschlands noch nicht schnell genug. Das sollten wir nicht vergessen. Wetten, dass der Messerstecher nichts zu befürchten hat? Vielmehr wird man wohl alles dafür tun, dem beinahe abgestochenen deutschen Jugendlichen die Schuld in die Schuhe zu schieben.

Die entsprechende Ermittlungsgruppe besteht vielleicht schon. Nun hat er es erlebt. Der kleine schmierige Lügenpressen-RBb-Schmierulant. Der Journalist erzählt, es gab Anfeindungen von verschiedenen Seiten. Ich denke ziemlich jeder normale Mensch würde nun fragen: Da kann man mal wieder sehen, wie die ihren Job auffassen.

Ich will Infos von Journalisten. Wahre Infos, das muss man ja dazusagen. Wofür so n Meck Verständnis hat, ist gänzlich irrelevant. Dabei sind sie durch die Bank nur peinlich. Schade, dass die intellektuellen Leistungen in Deutschland, speziell in den westlichen Ländern so absinken. Wer in Deutschland ausserhalb des offiziell genehmigten rechts-links-Schemas denkt der wird von den Inhabern der Meinungshoheit bekämpft und von der Menge der Lemminge ignoriert.

Was erlaubt ist von den Wächtern der Meinungshoheit darf thematisiert werden, was nicht das gibt es eben nicht. Das hat die Kirche jahrhundertelang mit den Menschen so gemacht. Jetzt nennt sich das PR und Marketing und wird von der Politik und der Wirtschaft so weiter betrieben. Und das ist ja auch die Absicht hinter dem Plan der Herrschaft.

Eine rigorose Verblödung der Massen mit dumpfen Medieninhalten, billiger Unterhaltung und inhaltslosen Politdarstellern. Ich bin auch oft in Leserforen als Leser unterwegs, vorzugsweise Welt und Zeit-online. Über Merkel wird dann in der Folge zu reden sein……..

Andreas aus Deutschland Genau so sehe ich es auch! Wenn eine deutsche Hartz4-Kartoffel von der Oma 50 Mäuse geschenkt bekommt und sie nicht beim Amt angibt, wird sie als Betrüger vor das Amtsgericht gezerrt. Wenn jetzt ein Jähriger Afghane mit Geheimratsecken und den ersten grauen Haaren sich als Jugendlicher ausgibt, um besser verpflegt zu werden Kosten: Was ist mit den ganzen nordafrikanischen Syrern, die aus Urlaubsregionen stammen, welche von Deutschen besucht werden?

Das möchte ich mal von einem Juristen erklärt bekommen!!! Ich sag nur, wie es ist. Nicht, wie ich es gerne hätte. Ich rede hier viel in NRW mit den Leuten. Sieh mal, diese Loser haben ihr Land ausgemacht, so wie wir unser Land ausmachen.

Welches Land steht besser da? Denk nochmal über deine Worte nach. Viele erwähnen, dass die Asys über uns lachen. Aber wer wandert wohin? Klar sagen die nicht, wie toll wir sind, weil sie sonst eben als Loser dastehen.

Also Kopf hoch und besser Wut entwickeln auf die, die dreist hierher kommen und abgreifen wollen und nochmehr auf die, die sich zusätzlich noch schäbig bis höchstkriminell benehmen. Und dann lassen wir noch Wut übrig für die Politniks, die das zugelassen und aktiv betrieben haben. Also ich hab ja keine Ahnung, aber ich würde sagen, dass alle Flüchtlinge Polizisten werden sollten, dann hört as endlich auf, mit diesen bösen Polizisten, die wohl mehrheitlich auch noch AfD wählen.

Bitte, ich möchte nur noch Flüchtlinge als Polizisten haben, weil die kennen dieses Land einfach praktisch in Ausübung ihrer Funktion. Eigentlich müsste man pausenlos Anzeigen schreiben, wenn es da nicht ein klitzekleines Problem gäbe eigentlich total unerheblich, nicht erwähnenswert, pillepalle: Die Identität des zu Beanzeigenden! Auf die Schnelle würde ich dann antworten: Ich bin gespannt, wie das funktionieren soll.

Da brennt die Hütte! Seine Pflegeeltern erheben nun schwere Vorwürfe gegen ihn: Er soll die vierjährige Tochter sexuell missbraucht haben. Doch ermittelt wird nicht mehr und Mahdi A. GroKo wäre ganz im Ernst gar nicht so schlecht, denn da kann die AfD die Altparteien vor sich her treiben und Erfahrung im Bundestag sammeln, sehr gute Politiker hat die AfD so oder so So muss das sein, die Zeiten werden rauer.

Bei der SPD liegen die Nerven blank. Wenige Minuten später wurde der Schlagabtausch gelöscht. Nun ist er bei Penny in Niedersachsen der erste Geflüchtete, der seinen Abschluss als Kaufmann geschafft hat.

Flüchtling soll 4-jährige Tochter seiner Pflegefamilie missbraucht haben. In Berlin soll das Missbrauchsverfahren gegen einen angeblich strafunmündigen Flüchtling eingestellt worden sein, obwohl die Polizei Zweifel an dessen Altersangabe hatte.

Die zuständige Staatsanwaltschaft lehnte ein Altersgutachten ab. Um die Nazizeit, worum auch sonst. Und es geschieht genau das, was vor zwei Jahren prophezeit wurde: Wer will, findet Wege — und wer nicht will, der findet Ausreden! Und für die Ausreden, da reichen die paar wenigen grauen Zellen bei denen so gerade noch!

Flüchtling soll 4-jährige Tochter seiner Pflegefamilie missbraucht haben Stand: Eine verhinderte Altersfeststellung eines minderjährigen Flüchtlings sorgt für Ärger.

Die Altersfeststellung eines Moslem-Primaten der eine 4-jährige missbraucht haben soll, soll abgelehnt worden sein:. Missbraucht hatte der Moslem-Primat die 4-jährige Tochter einer Familie, die den Primaten gutmenschlich-idiotisch aufgenommen hatte. Noch vier Jahre Merkel-Politik, dann gibt es keinen Zuzugsstop mehr.

Sie wurden aufgefordert, ihre Häuser und Wohnungen zu verlassen. Sollte man nicht mal die Adresse der Feuerwehr ausfindig machen, die Ihrem Mitarbeiter Konsequenzen androht, um denen mal ein paar Ansagen machen zu können…?

Von der Vorstellung, dass Merkel und deren Parasiten ein Gewissen hätte, davon muss man sich wirklich verabschieden. Und vielleicht hat das Opfer, wie damals Aische, einvernehmlich zugestimmt. Schwedische Juristen sehen dies dann recht eindeutig…. Das ist jetzt in Cottbus. Morgen ist Cottbus überall. Ich freue mich schon auf den Tag, an dem die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden und hoffe inständig, dass es dann auch wieder die ultimative Strafe im Strafenkatalog gibt.

Denn seien wir mal ehrlich, das Rad wurde soweit in die eine Richtung überzogen, dann wird es mit doppelter Gewalt in die anderen schlagen.

Seit Freitag sind die neuen Auflagenzahlen der deutschen Zeitungen und Zeitschriften für das letzte Quartal raus! So viel gab es glaube ich noch nie; und die Bild liegt auch nur noch bei 1,6 Mio. Altes Testament, Hosea, Kapitel 8, Vers 7: Ihre Saat soll nicht aufgehen; was dennoch aufwächst, bringt kein Mehl; und wenn es etwas bringen würde, sollen Fremde es verschlingen. Die Nazis befinden sich ganz woanders ….. Lieber tausendmal ein Herr Höcke, als wie eine Merkel und ihre Vasallen die unser Land ruinieren, mit ihrer unverantwortlichen Politik der Masseneinwanderung von überwiegend ideologisch gesteuerten Muslimen.

Das ist BRD Justiz. Gleichzeitig dürfen 45 amtlich als 14 jährige eingestuft jährige Mufls minderjährige deutsche Mädchen quasi straflos vergewaltigen…. Ob und wann dieser Artikel wieder vorrätig sein wird, ist unbekannt. Beachte Sie auch unsere hochwertige rote Batschkapp gleich darueber: Klimawandel mehr psychologisch als alles andere http: Übersetzungshilfe Tagesschau Deutsch im Fall Kandel https: Ja 2-mal iist mir noch nicht passiert.

Aber das mit dem jährigen der da fast abgestochen worden wäre hat sich tatsächlich innerlich bei mir nieder geschlagen. Ich sehe meine Inneres da als Indikator. Und egal was passiert, ich kann die Entscheidung nicht mehr erwarten. Wir müssen diese Leute belohnen die uns helfen die Wahrheit ans zu Licht bringen. Höckes Duktus hat auf manche politkorrekte Wirkung. Aber das müssen die mit sich selbst abbrechen. Ich habe Höckes Duktus hier häufig angesprochen und finde ihn schädlich, wobei vieles was über den Rahmen hinausging trotzdem OK war.

Aber ich überzeuge da niemanden der meint er wolle die AfD dann nicht wählen. Höckes Duktus wird bald keine Rolle mehr spielen, wenn die Zustände immer brutaler werden. Egal ob Höcke sauber ist oder vielleicht doch nicht. Höcke hat was gemacht, was ich kritischer sehe als seinen Duktus. Aber das interessiert mich nicht. Ich will eine andere Politik und geile mich nicht daran auf, dass Höcke Autobahn gesagt hat.

Es ist der Bundespräsident, der allein entscheiden darf, wann er dem Bundestag jemanden zur Wahl als Regierungschef vorschlägt.

Es ist auch nicht an Merkel zu entscheiden, ob es zu einer Minderheitsregierung oder zu Neuwahlen kommt. Auch das fällt in die Macht des sozialdemokratischen Herrn Steinmeier…. Juli , mitten im Bundestagswahlkampf. Da muss man doch eine Vergewaltigung einer 4 jährigen vertuschen. Aber auch diese Geschichte ist noch nicht zu Ende………… Der Täter wird doch in Schweden weiterhin vergewaltigen, oder bestehen da Zweifel?. Ist er wirklich in Schweden?

Also wenn sie so gnädig wären, Elba oder Lappland wär nicht schlecht. Das ist jedenfalls Billionenfach angenehmer als dieser Drecksstaat. Mit Rentieren leben kann nicht schlecht sein. Ich hab ja vor Jahren schon geschrieben, ich kenne jemand der reich nach Georgien eingeheiratet hat, richtiger Clan hier.

Deutsche Ingenieur-Cracks verbandelt mit Georgien. Die haben sich dort extra ein Hotel in Georgien gebaut. Und Georgien hat noch Kultur. Wobei ich überzeugt bin, dass den Systembetreibern der oberen Etagen das überhaupt nichts ausmachen würde — ganz im Gegenteil! Aber die lokalen Handlanger in den Kommunen sehen das natürlich ein bisschen anders. Genau überblicken kann das ja keiner.

Napoleon hatte absolut Recht!!! Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Das bedeutet nichts anderes, das seiner Ansicht nach, solche Probleme gelöst werden müssen! Irgendwie, kommt einem das Szenario bekannt vor, das schon in unzähligen Ländern dieser Erde wunderbar geklappt hat und immer noch klappt! Leute, es gibt nur eins: Sich bewaffnen, gegen Illegale am besten illegal.

Wenn erst mal ein paar von denen auf der Nase liegen, wird es vielleicht anders, vielleicht wieder sicherer!

Inzwischen steht die Frage, in welchem Auftrag. Jedenfalls zeigt Cottbus, dass Bürgerprotest am Ende zum Erfolg führen wird.

Er muss nur permanent, auf allen Ebenen und vor allem friedlich erfolgen. Gestern war Demo in Cottbus. Auch in Dresden, Verteilung der Läden in Deutschland muss der Bürgermeister betimmen, wir haben jetzt schon sinnlose Läden, sehe in Hannover, wo kriege ich nach 0 Uhr ein Broiler oder Wildschwein am Spies?

Die kostbaren Gut sind die Läden so fangen sie an, der Kern der wächst! Das schrecklichste Verbrechen sind nicht nur die Zerstörung und die Massenmorde an unserem Volk, sondern die Umerziehung, in der uns eingetrichtert wurde und wird, dass wir nicht gutmütig sind, sondern die Bestien der Welt.

Wie weit das alles geht, sieht man an der Verurteilung eines 96jährigen, der nun schon zum Auschwitz-Buchhalter erhoben wurde, weil er Geld zählte. Die Begriffe werden immer brutaler und die Geschichten gruseliger — für ein gutmütiges, aber leider wegen seiner Leichtgläubigkeit seelisch total umgepolt. Ja, und wenn sich heute ein Deutscher der Gewalt der von den gleichen Verursachern hergeschickten Invasoren erwehrt, dann ist er ein Nazi.

Pfui Teufel für die, die hier als Deutsche täglich Honig daraus saugen — siehe Benz. Ihr nennt das Gleichbehandlung und Rechtsstaatlichkeit.

Ich nenne es das, was es ist: Rassismus, Verlogenheit, Rechtsbruch und Heuchelei. Da hilft nur was Frank schon vor Jahren sang. Der Krug geht solange zu Wasser bis er bricht. Getreu dieser alten Weisheit werden immer mehr Menschen aus ihrem Dornröschenschlaft erweckt und mucken auf. Sicher wird es noch eine ganze Weile dauern bis der Krug bricht.

Dem tapferen Polizisten sei Dank, es sollten viel mehr Polizisten seinem Beispiel folgen damit das verlogenen korrupte System endlich zusammenbricht. Toll, was alles in Europa möglich ist. Jeder Moslem bekommt soviele Identitäten, wie er will, ist so jung oder alt, wie es gerade praktisch und vorteilhaft ist und das mit ausdrücklicher oder konkludenter Billigung, wenn nicht sogar Förderung der Behörden.

Die ist zum Täterschutz natürlich auch dringend erforderlich. So soll es sein, so will es das Regime. Woher kommen Sie das Sie meinen das es Schwachsinn sein das Höcke im Westen nicht funktionieren würde? Höcke würde immWesten, in den meisten Bundesländern und Regionen untergehen. Zu viel Pathosin seinen Reden. So einer … Staatsanwaltschaft würde ich das zutrauen.

Und das hat die Propaganda des Merkel-Systems verursacht. Denn grundsätzlich geht es ja gar nicht gegen Ausländer. Touristen sind jederzeit willkommen und überhaupt kein Problem. Wenn die beispielsweise zu zweien einem auf dem Bürgersteig entgegenkommen, man macht sich höflich Platz, man hat keinerlei Bedenken.

Sind es aber zweie aus den einschlägigen mohammedanischen Ländern. Da ist die Sache anders. Arrogant und schmutzig grinsen die einen an und blockieren wie Eroberer den öffentlichen Raum. Und wundern sich, wenn dann mal… aber lassen wir das.

Das nervt und noch vielmehr wächst der Zorn auf die verräterische Politkaste. Die holt völlig inkompatible Kulturfremde in Massen hier herein.

Ohne das Volk ein einziges Mal zu fragen. Ich will, dass die Politkaste auch leidet, richtig leidet und endlich abgesetzt wird. Politiker der Altparteien sind der Feind des deutschen Volkes. Denkt hier iregend jemand ernsthaft, sowohl in Salzgitter als auch in Potsdam kämen ab jetzt keine Invasoren mehr dazu? Das ist mitnichten so… Ja, man berichtet dies breit und fett, um die Gemüter zu beruhigen oder sie gar gnädig zu stimmen.

Allerdings vermehren sich diese illegalen Einwanderer wie die Ratten und da spielt es nun wirklich keine Rolle, ob da nun noch welche Einwandern oder nicht…. Brandenburg hatte auch kein Problem damit gehabt, hunderte ehemalige Stasi-Leute in den Polizeidienst zu übernehmen. Stasioffiziere bilden jetzt Polizisten aus. Auch in den Medien sind die überall untergekommen, eine Wende fand nie statt, alles geduldet von Kanzler Kohl und seinen Nachfolgern…. In keinem anderen Bundesland ist der Anteil der nicht aus dem Dienst entlassenen Beamten mit Stasi-Vita so hoch wie hier.

Selbst der amtierende Innenminister Dietmar Woidke SPD hat angesichts immer neuer enttarnter früherer Mitarbeiter der Staatssicherheit über die Überprüfungen Anfang der er Jahre schon feststellen müssen: Sind wir deren Sklaven????

Das steht nicht im Grundgesetz!! Ich finde es richtig, wenn Bürger, egal welcher Partei, sich dagegen auflehnen und demonstrieren. Wir Deutschen sollten nur noch die Parteien wählen, die die Interessen Deutschlands und seiner Bürger vertreten!!!!!!! Die Flüchtlingspolitik ist das Thema der Gegenwart. Vertreter von Sicherheitsbehörden sind frustriert und rechnen mit einer weiteren Verschlechterung. Die Probleme, die mit der Grenzöffnung im Sommer und Herbst entstanden, haben die politische Landschaft der Bundesrepublik Deutschland ins Beben gebracht.

Die Parteien reagieren in ihrer geschäftsführenden Mehrheit und darüber hinaus im schwarz-rot-grünen Lager mit mehr oder weniger humanitär verbrämter Vernebelungsstrategie. Der Text ist genauso unscharf wie die bisherige Migrationspolitik der Bundesregierung. Die deutsche Politik hat sich in einem Dilemma verfangen. Das Problem steht wie ein Elefant im politischen Raum und wird dennoch am liebsten verdrängt oder beschönigt.

Die sogenannte Flüchtlingskrise hat politische Kollateralbeben ausgelöst, die mit zweijähriger Verzögerung die festgefügte Parteienstruktur Deutschlands heftig erschüttert haben. Wohl weil die Migrationswelle nach vorliegenden Statistiken weniger mit Flucht als mit gezielter Zuwanderung aus den randständigen Regionen der Welt in das wirtschaftlich florierende Deutschland mit seinem verlockend ausgestatteten Sozialsystemen zu tun hat.

Noch weniger wurde über den ganz offensichtlichen Grund für das Desaster geredet: Eine grundlegende Debatte im Bundestag dazu fand bis heute nicht statt. Die geltende gesetzliche Regelung, dass Asylsuchende, die aus sicheren Drittstaaten in die Bundesrepublik einreisen, abgewiesen werden müssen, wurde de facto aufgehoben — ohne jegliche Parlamentsdebatte geschweige denn Gesetzesänderung. Ausnahmeregelungen, oft mündlich erteilt, mussten reichen.

Alle Fraktionen hatten ihre Zustimmung zu diesem Verfahren signalisiert, die Medien kommentierten meist wohlwollend. Barmherzigkeit kennt keine Grenzen, unter diesem Motto wurden die Realitäten weitgehend ausgeblendet.

Die Tatsache, dass vor allem die Jungsozialisten dagegen auf die Barrikaden gingen, zeigt vor allem, dass sie das Papier entweder nicht gelesen oder nicht verstanden haben.

Die Jusos könnten es ohne Weiteres auf ihre rote Fahne schreiben. Alle dort angedeuteten Änderungen sind nichts anderes als die Fortschreibung des Status quo. Dabei waren die Deutschen — nach anfänglich rauschhafter Begeisterung — angesichts von teils über Nach den Silvesterausschreitungen von Köln mit den massenhaften sexuellen Übergriffen durch nordafrikanische Migrantengruppen, dem Versagen der Polizei in dieser Nacht, der anfänglichen Sprachlosigkeit in Politik und Medien, wurde aus Verunsicherung vielfach Verstörung.

Und nach den durch angebliche Flüchtlinge verübten islamistischen Terroranschlägen ab Sommer in Würzburg, Ansbach und zuletzt auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin oft pure Angst. Von keiner der bis dahin im Bundestag vertretenen Parteien wurde dieser Stimmungswechsel, die wöchentlich tiefer werdende Spaltung des Landes aufgenommen und zu einem Politikwechsel, mindestens zu einer schonungslos realistischen Analyse verarbeitet. Bei der Bundestagswahl holte sie 12,6 Prozent und zog erstmals in den Bundestag ein.

Dort stellt die AfD mit 92 Abgeordneten die drittstärkste Fraktion. Ein Ergebnis der Migrationskrise. Die Jusos im rheinland-pfälzischen Ludwigshafen wurden noch deutlicher.

Dabei ist das Sondierungsergebnis zwischen Union und SPD bei näherem Hinsehen im Bereich Zuwanderung alles andere als eindeutig — und alles andere als eine Kehrtwendung in der verfahrenen Migrationspolitik. Was passiert, falls doch, wird vorsichtshalber gar nicht erwähnt. Das wollte den CSU-Wählern nur offenbar niemand so richtig erklären.

Und ein Beispiel dafür, wie Horst Seehofers Obergrenze, für die er monatelang wacker kämpfte, im Dschungel der Definitionen unterging. Am Anfang des Migrationskapitels im Sondierungspapier steht ein Glaubensbekenntnis, wie es so nicht einmal im Entwurf für Jamaika zu lesen war: Schriftlich gibt es diese Anweisung zur Nichtbeachtung bestehender Gesetze nicht.

Trotz entsprechender Warnungen auch der Juristen des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages hält dieser Zustand bis heute unverändert an. Gutachten verschwand in der Schublade. Parteichef und Ministerpräsident Seehofer gab dazu ein juristisches Gutachten in Auftrag. Er stellte klar, dass zwar das Grundgesetz jedem Menschen, der sich auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland befindet, eine menschenwürdige Behandlung zusichert, aber das Grundgesetz garantiere eben nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis.

Seehofer drohte mit einer Verfassungsklage Bayerns gegen die Bundesregierung. Doch als die Kanzlerin nicht nachgab, zuckte Seehofer zurück. Das brisante Gutachten verschwand in der Schublade. Allerdings fällte das Oberlandesgericht Koblenz am Februar in einem Verfahren, bei dem es um einen angeblich minderjährigen unbegleiteten Flüchtling aus Gambia ging, ein denkwürdiges Urteil über die Bundesregierung.

Zitat aus dem Urteil des 1. Das im aktuellen GroKo-Sondierungspapier zitierte EU-Recht sieht dagegen völlig anders aus als das deutsche, von der Regierung geflissentlich missachtete Gesetzeswerk: Es kennt zwar in der Theorie das in den sogenannten Dublin-Verträgen ebenfalls festgelegte Verbot der Asylzuwanderung aus sicheren Drittstaaten, verpflichtet aber einen Staat, in den ein Schutzsuchender aus irgendwelchen Gründen illegal gelangt ist, dessen Asylantrag zunächst im eigenen Land zu prüfen und ihn erst danach in das EU-Land, in das er zuerst eingereist war, zurückzuschicken.

Ein Verfahren, das in der EU-Praxis allerdings so gut wie immer scheitert. In Deutschland seit September schon an die 1,4 Millionen Mal. Aus der Ausnahme wurde die Regel. Ein Zustand, der von den Sicherheitsbehörden des Landes anhaltend kritisch beurteilt wird. Gerade auch in den Reihen der verhinderten Grenzschützer von der Bundespolizei. Eine kleine Armee mit Die Bundespolizei hatte sich auf Befehl des Bundesinnenministeriums auf die am September vorgesehene Kontrolle der Grenze nach Österreich inklusive Zurückweisung illegaler Migranten detailliert vorbereitet.

Über diese Grenze kamen und kommen die meisten. Österreich, Italien und vor allem die Länder auf der sogenannten Balkanroute, so der Plan, hätten ihrerseits ihre Grenzen kontrolliert und die bis dahin übliche Praxis des Durchwinkens der Migranten nach Norden beendet. So, wie es die seit ignorierten Dublin-Regeln der Europäischen Union eigentlich vorsahen — und immer noch vorsehen.

Eine Zahl, die jedoch der Einwohnerschaft einer Stadt wie Mainz entspricht. Mit Einwohnern, die überwiegend muslimisch, jung und männlich sind, die die deutsche Sprache und Kultur nicht kennen und in der Mehrzahl über nur geringe Bildung oder berufliche Qualifikation verfügen. Zusätzlich zu den 1,4 Millionen Migranten, die seit gekommen sind. Und nicht nur diese Zahlen, auch die demografische und religiöse Struktur der Zuwanderer sind Faktoren. Generell gilt, dass etwa 80 Prozent der seit Herbst nach Deutschland kommenden Zuwanderer Muslime sind.

Die meisten von ihnen sind männlich. In diesem Zeitraum wurden fast Von diesen männlichen Zuwanderern sind In der Gesamtbevölkerung Deutschlands lag der Anteil junger Männer inklusive bereits länger hier lebender Migranten zwischen 18 und 24 Jahren bei etwa 3,8 Prozent.

Da junge Männer bekanntlich die gefährlichste Spezies der Welt sind, ist schon jetzt abzusehen, was das für die Entwicklung der Gesellschaft bedeutet. De facto kann jeder einwandern. Zweieinhalb Jahre nach Beginn der Krise machen sich die Folgen der unkontrollierten Einwanderung nun auch im realen Alltag verstärkt bemerkbar: Die Parteienlandschaft ist als Folge der Migrationsdebatte eher unübersichtlich geworden.

Kein Wunder, dass alle geradezu panische Angst vor Neuwahlen haben, in denen die Migrationsfrage erneut das inoffizielle Thema Nummer eins wäre.

Alle anderen wurden und werden nach den Regelungen der Genfer Flüchtlingskonvention oder aus anderen humanitären Gründen aufgenommen, klagen gegen mit vom Staat bezahlten Anwälten und vom Staat bezahlten Gerichtsverfahren durch die Instanzen gegen abgelehnte Asylbescheide, erhalten für die Verfahrensdauer sogenannte Duldungen und werden oft nicht abgeschoben, weil sie ihre Herkunft verschleiern oder die Herkunftsländer die Rücknahme ihrer Bürger verweigern. Am Ende können sie meist so lange in Deutschland bleiben, wie sie wollen.

Aus dem gut gemeinten und im Grundgesetz verankerten Asylrecht wurde so de facto ein Einwanderungsrecht für jeden. Nach Abschluss der noch ausstehenden Asylentscheidungen aus der Zuwanderungswelle seit werden nach internen Prognosen der Bundespolizei in diesem Jahr voraussichtlich In Berlin und Brandenburg gebe es aus politischen Gründen keinen einzigen Abschiebehaftplatz.

Für das vergangene Jahr weist das Bundesinnenministerium trotz Erhöhungsversprechen der Kanzlerin gerade Weniger als im Jahr zuvor. Wie das angesichts einschlägiger, entgegenstehender völkerrechtlicher Verpflichtungen — etwa der UN-Kinderrechtskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention — auf Dauer umgesetzt werden soll, erläutert das Papier nicht.

Auch dazu, dass das Bundesinnenministerium in internen Berechnungen von derzeit bereits Dafür gibt es wolkige Phrasen im Überfluss. Und sie wissen dort auch schon ganz genau, wie das funktioniert: Die Zuwanderer werden von der Bundespolizei mit den Personalien, die sie angeben, registriert, ihre Fingerabdrücke und Fotos werden genommen, danach werden sie in Erstaufnahmeeinrichtungen gebracht.

Vermutlich weil sie von ihren Schleusern nicht richtig instruiert worden seien. Die Bevölkerung werde schlicht für dumm verkauft. Schon die offiziell derzeit etwa Erst recht nicht, wenn sie aus jenen Ländern kämen, deren Bürger kaum Aussicht auf Asyl haben, wie aus Marokko oder Tunesien. Werden sie neu gebaut? Wie lange soll das dauern? Was ist mit den bald Sollen die auch in diese Zentren? Um sie festzuhalten, brauchen Sie nach der Rechtslage ab dem zweiten Tag einen haftrichterlichen Beschluss.

Es ist völlig ausgeschlossen, dass das jemals umgesetzt werden kann. Erst recht nicht bei Ohne Zurückweisungen an der Grenze gehe es schlicht nicht: Bei der möglichen GroKo 2. Die Kernpunkte der Änderungen haben es gerade für Deutschland, das Hauptziel der Masseneinwanderung, in sich. Die Drittstaatenregelung wird gestrichen. Bei jedem Zuwanderer, der eine besondere Beziehung zu einem EU-Staat — zum Beispiel Deutschland — besitzt oder dort Angehörige hat, wird dieser Staat automatisch zuständig für den Asylantrag.

Eine Überprüfung ist vorab nicht vorgesehen. Künftig sollen zudem — um die schon vor Aufbruch aus dem Heimatland bestehenden oder auf der Anreise nach Europa entstandenen sozialen Beziehungen der Migranten nicht zu beeinträchtigen — Asylbewerber ihre Anträge in Gruppen von bis zu 30 Personen stellen dürfen.